Darüber muss ich schreiben
Ist wie die CDU, nur bayrisch und kein Stück besser.
Der #Sozialtourismus #Experte #Friedrich_Merz von der #CDU schwang kürzlich große Reden von einer #Brandmauer zur #AfD. Kurz darauf: Der #Bürgermeister von #Waltershausen #Michael_Brychcy von der #CDU verkündet freudig die Zusammenarbeit mit der #AfD #Maggus #Wendehals #Söder (#CSU) und #Hubsi #Hubert_Aiwanger (#Freie_Wähler) befinden sich gerade in „antigrüner Mission“ zusammen mit der #AfD (ok – die wurden … Weiterlesen
Die #Ampel tritt die #Menschenrechte mit Füßen und #Nancy_Faeser ist auch noch stolz darauf! Durch die geplante Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems #GEAS wird das Grundrecht auf Asyl quasi abgeschafft. #Menschenrechtsverletzungen, #Gewalt, #Entrechtung, #Inhaftierung, tausende #Tote an den #Grenzen oder „Das tut dann natürlich ein bisschen weh.“, wie #Nancy_Faeser es umschreibt. Durch die geplante #Reform … Weiterlesen
Fast 50 Stunden haben sie gebraucht, um sich im #Koalitionsausschuss einig zu werden. Nun – in meinen Augen geben wohl nur noch die gelben Giftzwerge der #FDP den Ton an. #DieGrünen mussten etliches opfern und die #SPD war wohl gerade Pipi machen. Die neue Parole da oben heißt nun wohl „Mit Vollgas gegen den Klimaschutz“.
Man hört viele Schreie, dass das neue #Wahlrecht ein Angriff auf die #Demokratie sei oder laut #Maggus #Wendehals #Markus_Söder nur dazu dient, um #Bayern zu schwächen. Schon klar. Der #Bundestag platzt (zumindest theoretisch) aus allen Nähten und kostet natürlich auch eine Menge Geld. Während dessen erlauben sich viele der Mitarbeiter, die dort sitzen sollten, sich … Weiterlesen
Markus #Söder hat seine und die Fehler der #CSU aus der Vergangenheit eingesehen und gestanden. Das ist unglaublich! Söder twitterte: Wer das industrielle Herz Deutschlands schwächt, schadet dem ganzen Land. Quelle: https://twitter.com/Markus_Soeder/status/1635624622904279040 Er bezieht sich dabei unter anderem auf den #Netzausbau. Gut, er mag es wohl doch anders gemeint haben, aber ich hab einfach mal … Weiterlesen
Die #Vorratsdatenspeicherung wurde vom #EuGH gekippt. Die deutsche Regelung zur #Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht, entschied der Europäische Gerichtshof. Ohne Anlass dürften die #Kommunikationsdaten der Bürgerinnen und Bürger nur unter strengen Voraussetzungen gespeichert werden. Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/eugh-vorratsdatenpeicherung-101.html Der #CDU ist das jedoch egal und sie fordern die Speicherung der IP-Adressen auch ohne Anlass. Wer hat wann welche … Weiterlesen
Friedrich Merz hat bei einer Sendung von Bild-TV von #Sozialtourismus gesprochen. Nun folgte eine „Entschuldigung“ und jetzt soll alles wieder gut sein? Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine. Quelle: Friedrich Merz bei Bild-TV Das macht, glaube ich, mehr als deutlich, wo man … Weiterlesen