#Ampel

Saudi-Arabien: Deutschlands Geschäft mit dem Tod

14. September 2023 von Madekozu

#Angriffe, #Hinrichtungen, #Erschießungen, #Massengräber sind an der Grenze zwischen #Saudi_Arabien und #Jemen keine Seltenheit. #Deutschland sucht die Annäherung an #Saudi_Arabien. #Rüstungsexporte und #Energiepartner sind das Ziel. Doch zu welchem Preis? Die #EADS hat den Auftrag zur Errichtung der #Grenzanlagen um #Saudi_Arabien erhalten. Eine Hightech-Anlage, in der auch allerhand #Technik aus #Deutschland steckt. Die Grenzschützer wurden … Weiterlesen

Brandmauer oder Schulterschluss?

14. September 202310. Juni 2023 von Madekozu

Der #Sozialtourismus #Experte #Friedrich_Merz von der #CDU schwang kürzlich große Reden von einer #Brandmauer zur #AfD. Kurz darauf: Der #Bürgermeister von #Waltershausen #Michael_Brychcy von der #CDU verkündet freudig die Zusammenarbeit mit der #AfD #Maggus #Wendehals #Söder (#CSU) und #Hubsi #Hubert_Aiwanger (#Freie_Wähler) befinden sich gerade in „antigrüner Mission“ zusammen mit der #AfD (ok – die wurden … Weiterlesen

GEAS: Wieviel Moria will Europa?

9. Juni 2023 von Madekozu

Die #Ampel tritt die #Menschenrechte mit Füßen und #Nancy_Faeser ist auch noch stolz darauf! Durch die geplante Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems #GEAS wird das Grundrecht auf Asyl quasi abgeschafft. #Menschenrechtsverletzungen, #Gewalt, #Entrechtung, #Inhaftierung, tausende #Tote an den #Grenzen oder „Das tut dann natürlich ein bisschen weh.“, wie #Nancy_Faeser es umschreibt. Durch die geplante #Reform … Weiterlesen

Vermieter sollen an CO₂-Abgabe beteiligt werden

9. November 2022 von Madekozu

Bisher „durften“ #Mieter die CO₂-Abgabe alleine zahlen. Die #Ampel hat nun beschlossen, dass auch die #Vermieter dafür in die Tasche greifen sollen, um Mieter damit zu entlasten. Je nachdem wie umweltfreundlich das betreffende Gebäude ist, sollen Vermieter mit bis zu 95% für die Abgaben aufkommen. Das Ganze soll in einen 10-Stufen´-System laufen, welches hier genauer … Weiterlesen

CDU/CSU und die Vorratsdatenspeicherung

14. Januar 202329. September 2022 von Madekozu

Die #Vorratsdatenspeicherung wurde vom #EuGH gekippt. Die deutsche Regelung zur #Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht, entschied der Europäische Gerichtshof. Ohne Anlass dürften die #Kommunikationsdaten der Bürgerinnen und Bürger nur unter strengen Voraussetzungen gespeichert werden. Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/eugh-vorratsdatenpeicherung-101.html Der #CDU ist das jedoch egal und sie fordern die Speicherung der IP-Adressen auch ohne Anlass. Wer hat wann welche … Weiterlesen