Nein heißt doch nein, oder?

In 14 Ländern der #EU reicht ein verbales „Nein“ zum #Sex nicht für eine #Anklage aus. Nur wenn #Spuren von #Gewalt erkennbar sind, wird #Vergewaltigung geahndet. Die #EU will das ändern, aber was macht die #FDP bzw. ihr #Marco_Buschmann? Sie blockieren das Ganze und wollen eine Änderung verhindern! Bei uns in #Deutschland reicht zwar (erst) … Weiterlesen

Brandmauer oder Schulterschluss?

Der #Sozialtourismus #Experte #Friedrich_Merz von der #CDU schwang kürzlich große Reden von einer #Brandmauer zur #AfD. Kurz darauf: Der #Bürgermeister von #Waltershausen #Michael_Brychcy von der #CDU verkündet freudig die Zusammenarbeit mit der #AfD #Maggus #Wendehals #Söder (#CSU) und #Hubsi #Hubert_Aiwanger (#Freie_Wähler) befinden sich gerade in „antigrüner Mission“ zusammen mit der #AfD (ok – die wurden … Weiterlesen

GEAS: Wieviel Moria will Europa?

Die #Ampel tritt die #Menschenrechte mit Füßen und #Nancy_Faeser ist auch noch stolz darauf! Durch die geplante Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems #GEAS wird das Grundrecht auf Asyl quasi abgeschafft. #Menschenrechtsverletzungen, #Gewalt, #Entrechtung, #Inhaftierung, tausende #Tote an den #Grenzen oder „Das tut dann natürlich ein bisschen weh.“, wie #Nancy_Faeser es umschreibt. Durch die geplante #ReformWeiterlesen

Koalitionsausschuss oder Ausschusskoalition?

Fast 50 Stunden haben sie gebraucht, um sich im #Koalitionsausschuss einig zu werden. Nun – in meinen Augen geben wohl nur noch die gelben Giftzwerge der #FDP den Ton an. #DieGrünen mussten etliches opfern und die #SPD war wohl gerade Pipi machen. Die neue Parole da oben heißt nun wohl „Mit Vollgas gegen den Klimaschutz“.

eFuels: Verbrenner auch nach 2035? Nein!

#Porsche und die anderen #Penisverlängerer haben es geschafft, die #eFuels kommen. #Autominister #Wissing freut sich darüber. Ein #Schelm, wer da nun einen Zusammenhang sieht. Wie auch immer. Die #Autohersteller dürfen auch nach 2035 noch #Verbrenner auf dem Markt bringen, welche mit dem ineffizientesten #Kraftstoff laufen, den man sich so vorstellen kann. Ich glaub nur #HolzgasWeiterlesen

Längst überfällig: Reform des Namensrechts

#Marco_Buschmann (#FDP) plant eine #Reform des #Namensrecht|s. Das sind die Punkte: Soweit zu der Reform, welche #Marco_Buschmann auf dem Schirm hat. Die #Grünen legen da nochmal eine Schippe nach und hätten gern #Nachnamen #Meshing mit drin. Also die Möglichkeit, Nachnamen zu #verschmelzen, wie es zum Beispiel in Großbritannien möglich ist. Wenn Frau Furrer und Herr … Weiterlesen

SPD: Mitglieder-Challenge?!

Wie verzweifelt muss die #SPD eigentlich sein, wenn sie nun sogar auf #Gamification zurückgreift, um an neue Mitglieder zu kommen? Nicht falsch verstehen – ich hab nichts gegen die #SPD, aber das ist dann doch schon recht merkwürdig. Dann doch lieber einen Toaster, von dem hat man wenigstens was. Wie qualitativ hochwertig werden denn die … Weiterlesen

Bundestag: Das neue Wahlrecht vs. Demokratie

Man hört viele Schreie, dass das neue #Wahlrecht ein Angriff auf die #Demokratie sei oder laut #Maggus #Wendehals #Markus_Söder nur dazu dient, um #Bayern zu schwächen. Schon klar. Der #Bundestag platzt (zumindest theoretisch) aus allen Nähten und kostet natürlich auch eine Menge Geld. Während dessen erlauben sich viele der Mitarbeiter, die dort sitzen sollten, sich … Weiterlesen