Koalitionsausschuss oder Ausschusskoalition?

Fast 50 Stunden haben sie gebraucht, um sich im #Koalitionsausschuss einig zu werden. Nun – in meinen Augen geben wohl nur noch die gelben Giftzwerge der #FDP den Ton an. #DieGrünen mussten etliches opfern und die #SPD war wohl gerade Pipi machen. Die neue Parole da oben heißt nun wohl „Mit Vollgas gegen den Klimaschutz“.

Verkehrsminister: Petition für Rücktritt von Wissing

Noch mehr #Autobahnen, Verhinderung des #Verbrennerstopps sind wohl die einzigen „Erfolge“, die Volker Wissing zu verzeichnen hat. Die Zeichen der Zeit verlangen aber etwas anderes! Die #Bahn muss attraktiver werden. Hier ist ein Ausbau mehr als überfällig. Wissing meint aber, es wäre eine gute Idee den #Deutschlandtakt mal eben auf das Jahr 2070 zu verschieben … Weiterlesen

Tankrabatt, danach regelt der Markt?

Warum der Tankrabatt eigentlich ein Ölindustrieförderungszuschuss ist Der #Tankrabatt ist wohl eines der größten Windeier, die unsere Regierungen in den letzten Jahren so rausgehauen haben. Wer es nicht so auf dem Schirm hat: Jeder, wirklich jeder subventioniert mit seinen Steuern die #Spritpreise. Jetzt sollte man ja wenigstens irgendwas davon spüren, oder? Nee, nee – erinnert … Weiterlesen

Geradewegs in eine strahlende Zukunft?

Wir sind uns alle einig, der #Krieg in der #Ukraine hat vieles verändert. Aber ist deshalb jetzt die #Atomkraft auf einmal wieder das „Wundermittel“ wie damals? Haben wir wirklich nichts aus #Tschernobyl oder #Fukushima gelernt? Wollen wir wirklich all die ungelösten Probleme, welche die Atomkraft nun einmal mit sich bringt unseren Nachfahren überlassen, getreu dem … Weiterlesen