Könnte die AfD verboten werden?

Das #Institut für #Menschenrechte hat eine #Analyse veröffentlicht und zeigt darin auf, warum die #AfD verboten werden könnte. Mit inbegriffen sind Empfehlungen an den #Staat und die #Politik. –>> https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/warum-die-afd-verboten-werden-koennte?fbclid=IwAR13GUqSOSjMrU2cbxeoY9upgXM8bWsf2y0MFGrVCFcQHJJqjQrqaQo5KYc Ich würde ein #Verbot begrüßen, allerdings ist man damit auch schon bei der #NPD gescheitert. Viel wichtiger ist es doch dann, sie mit Inhalten zu … Weiterlesen

Bundestag: Das neue Wahlrecht vs. Demokratie

Man hört viele Schreie, dass das neue #Wahlrecht ein Angriff auf die #Demokratie sei oder laut #Maggus #Wendehals #Markus_Söder nur dazu dient, um #Bayern zu schwächen. Schon klar. Der #Bundestag platzt (zumindest theoretisch) aus allen Nähten und kostet natürlich auch eine Menge Geld. Während dessen erlauben sich viele der Mitarbeiter, die dort sitzen sollten, sich … Weiterlesen