Wasser als gesichert nass eingestuft (Ich freu mich schon auf die Diskussion, dass Wasser selbst doch gar nicht nass ist)
Wie auch immer, hat der Verfassungsschutz nun auch endlich mal verstanden, um was für eine Partei es sich handelt. Warum erst jetzt?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.
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Mit der Neubewertung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz dürfte die Debatte um ein Verbotsverfahren gegen die AfD neu entfacht werden. Allerdings gibt es keinerlei Automatismus: Die Bewertung als "erwiesen rechtsextremistisch" ist weder die Voraussetzung dafür, noch ist ein Verbotsverfahren die zwangsläufige Folge. Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... d-102.html
Grün, weil ich nicht ignoriere, dass auch meine Kinder und Enkel leben wollen!
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