Blog

    empty placeholder

    Neues Wahlrecht in Teilen gekippt

    Da dürften einige ja Luftsprünge machen. Ich schau mal unauffällig zur Linkspartei, CSU und auch in Richtung FDP. Das neue Wahlrecht wurde wohl in Teilen gekippt.

    Das Bundesverfassungsgericht wird das neue Wahlrecht in Teilen aufheben. Das geht aus der Urteilsbegründung hervor, die kurzzeitig im Internet abrufbar war. Demnach ist die Fünfprozenthürde ohne Grundmandatsklausel verfassungswidrig.

    Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wahlrechtsreform-bundesverfassungsgericht-106.html


    empty placeholder

    Sommer, Sonne, Sonnenschein ...

    Na, vermisst mich schon jemand? Ich denk mal nicht, aber dennoch sollte es auch mal wieder ein kurzes Lebenszeichen geben. Nein, ich werd jetzt sicher nicht über die weltweiten Computerprobleme berichten, ist mir viel zu warm dafür. Ich bin ja aus einem kühlen Keller in BaWü in ein "gut temperiertes" Dachgeschoss in Sachsen-Anhalt gezogen. Also meiner Gecko-Dame gefällt das. 30 Grad in ihrem Reich, ohne zusätzlich heizen zu müssen, das hat schon was, zumindest für sie. Ich selbst finde es ja eher bäh.


    empty placeholder

    Da isser ja wieder

    Jetzt war es doch mal etwas ruhiger als gewohnt …


    empty placeholder

    Datenleck beim Bündnis Sahra Wagenknecht

    Volkseigentum mal anders ... beim BSW sind ca 5.000 Datensätze von Spendern und etwa 30.000 Newsletterempfängern abgeflossen. Da bin ich wohl mit dabei ... bei den 30.000 - danke dafür. Man könnte ja fast meinen, es wird alles versucht, um in den Medien in Erscheinung zu treten.


    empty placeholder

    Weselsky nervt nicht nur ...

    ... er schadet vielen mit seinen völlig übertriebenen Forderungen. Egal ob es jene sind, die auf die Bahn angewiesen sind oder jene, die in Bahnhöfen ihre Geschäfte haben. Weselsky vernichtet ... die Bahn wird noch unattraktiver als sie ohnehin schon war ... Wissing macht bestimmt vor Freude Purzelbäume - die Straße ist gefragter denn je. 


    vorherige Seite 86-90 von 189 nächste Seite